Biozidrecht und Biozidverordnung (BPR) – von Abmahnung bis Zulassung

Was sind Biozide?

Biozidprodukte sind – verkürzt dargestellt – Mittel zur Bekämpfung von Schädlingen. Es werden dabei 4 Hauptgruppen von Biozidprodukten unterschieden: Desinfektionsmittel, Schutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel und sonstige Biozidprodukte. Diese werden in insgesamt 22 Produktarten untertteilt.

Was ist das Biozidrecht?

Das Biozidrecht bzw. Biozidprodukterecht wird maßgeblich durch die europäische Biozid-Verordnung (BiozidVO oder auch BPR) geregelt. Diese verweist an diversen Stellen auf die REACH-VO und die CLP-VO. National wird die europäische Verordnung (EU) Nr. 528/2012 flankiert vom Chemikaliengesetz, auf dessen Grundlage u.a. die ChemBiozidDV, die GefStoffV, die ChemSanktionsV erlassen wurden.

Welche Biozide darf man verkaufen oder verwenden? 

Grundsätzlich dürfen nur zugelassene Biozidprodukte mit zugelassenem Wirkstoff in der EU auf dem Markt bereitgestellt oder verwendet werden. Zudem gibt es nationale Übergangsregelgungen für Produkte mit sogenannten Altwirkstoffen.

Die Regelungen führen leider zu häufigen zeit- und kostenintensiven Streitigkeiten mit den Behörden, aber auch zwischen den einzelnen Wirtschaftsakteuren.

Wo finde ich Hilfe bei regulatorischen Fragen zu Bioziden?

Wir helfen Ihnen gerne, ob bei Beratung hinsichtlich der Produktzulassung, der Wirkstoffgenehmigung, Verträgen zur  Datenteilung (Letter of Access), der Meldung bei der Ebiomeld.de (BAUA), Fragen rund um in-situ oder die Art. 95 Listung. Auch bei Fragen zur Werbung und dem Wettbewerbsrecht stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Was ist kein Biozid? Wie grenze ich ein Biozid von anderen Produkten ab?

Hier ist die Abgrenzung zu anderen Rechtsgebieten, insbesondere aus dem Healthcarebereich höchst relevant und bietet immer wieder Stolpersteine. Ist ein Produkt z.B.

1. Biozidprodukt,
2. Arzneimittel,
3. Pflanzenschutzmittel,
4. Medizinprodukt,
5. Wasch- und Reinigungsmittel,
6. Kosmetikprodukt oder
7. Lebensmittel?

Sie haben eine Abmahnung erhalten oder ein Wettbewerber verschafft sich unlautere Wettbewerbsvorteile?
Sie benötigen Beratung rund um das Biozidprodukterecht?
Sie möchten Produktstrategien entwickeln?
Sie möchten Ihre Etiketten und Werbung überprüfen lassen?

Wir helfen Ihnen! Rufen Sie uns an unter: +49 2562945370 oder schreiben Sie uns eine Email an h.heidorn@bolwindokters.de

Wettbewerbsrecht: Prüfung von Werbeaussagen und Werbefilmen, Etiketten und Onlineangeboten, Verteidigung gegen Abmahnungen, Abmahnung von unlauter handelnden Konkurrenten, Erstellung von Berechtigungsanfragen und Schutzschriften, sowie Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Prozessen.